Sitzungsvorlagen Rat der Stadt Bad Sachsa 2021-2026
Rat 14.12.2023, DS-Nr. 77/2023
Anträge und Anfragen
a) Antrag der SPD-Fraktion;
hier: Klärung der Stellung der Ortsbürgermeister in den Ortsteilen der Stadt Bad Sachsa
Rat 14.12.2023, DS-Nr. 71a/2023
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Rat 14.12.2023, DS-Nr. 79/2023
Bildung einer zweckgebundenen Rücklage für die Sicherstellung der Wiederbewaldung des Stadtforstes
Rat 14.12.2023, DS-Nr. 78/2023
Weiterführung der Beförsterung der Kirchenforsten Bad Sachsa und Steina durch das Stadtforstamt
Rat 14.12.2023, DS-Nr. 68/2023
Weiterführung der Vergabe der Holzlesescheine
Rat 14.12.2023, DS-Nr. 67/2023
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Sachsa
Rat 14.12.2023, DS-Nr. 66/2023
Innendienstsachbearbeitung bei der Verkehrsüberwachung für die Gemeinde Walkenried
Rat 20.09.2023, DS-Nr. 65/2023
Stellenplan 2024
Rat 20.09.2023, DS-Nr. 62/2023
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Sachsa für das Haushaltsjahr 2023
Rat 20.09.2023, DS-Nr. 61a/2023
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Rat 20.09.2023, DS-Nr. 57/2023
Benennung von Straßen
hier: Hindenburgstraße; Anschreiben des Burgberg-Gymnasiums Bad Harzburg
Rat 20.09.2023, DS-Nr. 56/2023
Bauleitplanung;
hier: Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 „Obere Bahnhofstraße Erweiterung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Sachsa
1. Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 3 „Obere Bahnhofstraße Erweiterung“
2. Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB
3. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfes einschließlich Begründung
4. Durchführung der Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Sachsa
Rat 20.09.2023, DS-Nr. 55/2023
Bauleitplanung;
hier: Aufstellung der 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Hindenburgstraße“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB mit Berichtigung des Flächennutzungsplanes
1. Anregungen und Bedenken aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Sachsa
Rat 20.09.2023, DS-Nr. 63/2023
Beschluss über die Wahl der / des stellvertretenden Verbandsgeschäftsführerin / Verbandsgeschäftsführers des Sparkassenzweckverbandes gemäß § 8 Abs. 1 Verbandsordnung (VerbO) ab dem 1. Mai 2023
Rat 01.06.2023, DS-Nr. 46/2023
Jahresabschluss 2019 der Stadt Bad Sachsa;
hier: Beschluss über den Jahresabschluss und die Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 NKomVG
Rat 01.06.2023, DS-Nr. 45/2023
Jahresabschluss 2018 der Stadt Bad Sachsa;
hier: Beschluss über den Jahresabschluss und die Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 Abs. 1 NKomVG
Rat 01.06.2023, DS-Nr. 44/2023
Außerplanmäßige Auszahlungen für das Projekt „DigitalPakt Schule“ in der Grundschule Bad Sachsa;
hier: a) Außerplanmäßige Auszahlungen den Haushaltsjahren 2020 bis 2022
b) Außerplanmäßige Auszahlungen im Haushaltsjahr 2023
Rat 01.06.2023, DS-Nr. 26/2023
Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadt Bad Sachsa
hier: Bildung einer Arbeitsgruppe
Rat 01.06.2023, DS-Nr. 25/2023
Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung zum Schutz der öffentlichen Sicherheit in der Stadt Bad Sachsa
Rat 01.06.2023, DS-Nr. 42/2023
Projekt „Grundschule -Fit für die Zukunft“
hier: Bildung einer Arbeitsgruppe
Rat 01.06.2023, DS-Nr. 34/2023
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bad Sachsa
hier: Umsatzsteuer auf diverse Friedhofsgebühren
Rat 01.06.2023, DS-Nr. 33/2023
Einführung einer Dorffunk-App in den Ortstilen Neuhof, Steina und Tettenborn
Rat 01.06.2023, DS-Nr. 41/2023
Einführung eines Klimachecks zur Prüfung und Bewertung kommunaler Beschlussvorlagen auf Klimarelevanz
Rat 01.06.2023, DS-Nr. 32/2023
Etablierung eines kommunalen Energiemanagementsystems (gemeinsam mit der Gemeinde Walkenried)
Rat 01.06.2023, DS-Nr. 31/2023
Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Bad Sachsa (gemeinsam mit der Gemeinde Walkenried)
Rat 01.06.2023, DS-Nr. 30/2023
Wahl des ordentlichen Mitgliedes in den Vorstand des Unterhaltungsverbandes Bode/Zorge für die laufende Amtszeit bis zum 31. März 2028
Rat 27.02.2023, DS-Nr. 17/2023
Anträge und Anfragen
- a) Antrag der Gruppe CDU/Täuber;
hier: Antrag auf Anpassung der Aufwandsentschädigungssatzung
Rat 27.02.2023, DS-Nr. 13/2023 und DS-Nr. 16/2023
Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2022 bis 2026
Rat 27.02.2023, DS-Nr. 12a/2023
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen;
hier: Annahme von Zuwendungen mit einem Wert von über 2000,00 €
Rat 27.02.2023, DS-Nr. 11/2023
Bauleitplanung;
Aufstellung der 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Hindenburgstraße“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB
- Beschluss zur Aufstellung der 11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Hindenburgstraße“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB
- Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfes einschließlich Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Rat 27.02.2023, DS-Nr. 1b/2023
Neufassung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Rates, der Ortsräte, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und sonstiger ehrenamtlich Tätiger der Stadt Bad Sachsa (Aufwandsentschädigungssatzung)
Rat 27.02.2023, DS-Nr. 24/2023
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen
Rat 27.02.2023, DS-Nr. 23/2023
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen
Rat 27.02.2023, DS-Nr. 22/2023
Neuwahl der Schiedspersonen für die Stadt Bad Sachsa
Rat 27.02.2023, DS-Nr. 21/2023
Wahl des ordentlichen Mitgliedes und des stellvertretenden Mitgliedes in den Vorstand des Unterhaltungsverbandes Bode/Zorge für die Amtszeit vom 01. April 2023 bis zum 31. März 2028
Rat 27.02.2023, DS-Nr. 20/2023
Entsendung eines Bürgermitglieds in den Bau-, Feuerschutz- und Friedhofsausschuss
Beantragung einer jährlichen Flächenprämie aus Bundesmitteln für klimaangepasstes Waldmanagement (Informationen zu den Kriterien können im Vorfeld unter www.klimaanpassung-wald.de/hintergrund auf den Seiten der FNR eingesehen werden
Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Tettenborn
Ernennung eines Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Tettenborn
Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Bad Sachsa
Ernennung eines Ortsbrandmeisters für die Ortsfeuerwehr Bad Sachsa
Rat 22.12.2022, DS-Nr. 63/2022
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Sachsa über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 04.02.2023
Rat 22.12.2022, DS-Nr. 62/2022
Ergebnisse der Kostenrechnende Einrichtungen Abwasserbeseitigung, Niederschlagswasser Straßenreinigung Kehrungen "Sommerbetrieb", Friedhöfe;
hier: Gebühren-Nachkalkulationen für das Jahr 2021 und Gebührenvorauskalkulationen für die Jahre 2023 bis 2025
Rat 22.12.2022, DS-Nr. 61/2022
Bildung Bildung einer zweckgebundenen Rücklage aus den Mehrerträgen der Haushaltsjahre 2020 und 2021 aus dem Stadtwald für die Wiederaufforstung
Bildung eRat 22.12.2022, DS-Nr. 60a/2022
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen;
hier: Annahme von Zuwendungen mit einem Wert von über 2000,00 €
Rat 22.12.2022, DS-Nr. 58/2022
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Steina
Rat 22.12.2022, DS-Nr. 57/2022
Ernennung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Steina und gleichzeitige Entlassung als stellvertretender Ortsbrandmeister der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Steina
Rat 22.12.2022, DS-Nr. 56/2022
Entlassung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Ortsfeuerwehr Steina
Rat 10.10.2022, DS-Nr. 49/2022
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG i.V.m. § 26 KomHKVO
Rat 10.10.2022, DS-Nr. 48/2022
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bad Sachsa für das Haushaltsjahr 2022
Rat 10.10.2022, DS-Nr. 47/2022
I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Tourismusbeitragssatzung)
Rat 10.10.2022, DS-Nr. 46/2022
I. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages (Gästebeitragssatzung)
Rat 10.10.2022, DS-Nr. 45/2022
Kostenrechnende Einrichtung Straßenreinigung „Winterdienst“;
hier: Gebühren-Nachkalkulation Straßenreinigung „Winterdienst“ für das Jahr 2021 und Gebühren-Vorauskalkulation für die Jahre 2023 bis 2025
Rat 10.10.2022, DS-Nr. 44/2022
Vorstellung der geplanten veränderten Ansätze des I. Nachtragshaushaltes 2022 des Teilhaushaltest 60 Bauamt
Rat 10.10.2022, DS-Nr. 39/2022
Klimasparbrief im Landkreis Göttingen
Rat 10.10.2022, DS-Nr. 38/2022
Wege zur klimaneutralen Stadt Bad Sachsa
Rat 10.10.2022, DS-Nr. 36/2022
Weiterführung der Beförsterung der Kirchenforsten Bad Sachsa und Steina durch das Stadtforstamt
Rat 10.10.2022, DS-Nr. 34/2022
Vergabe von Holzlesescheinen angesichts der besonderen Lage der Energieversorgung
Rat 10.10.2022, DS-Nr. 33/2022
Sitzungen der Gremien der Stadt Bad Sachsa per Videokonferenztechnik aufgrund der Energiekrise
Rat 10.10.2022, DS-Nr. 32/2022
Öffentlich -Rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Förderung von Kindern in der Kindertagesbetreuung des öffentlichen Jugendhilfeträgers gemäß §§ 22 bis 26 SGB VIII i.V.m. § 13 Abs. 1 Nds. AG SGB VIII mit dem Landkreis Göttingen
Rat 10.10.2022, DS-Nr. 31/2022
Städtepartnerschaften der Stadt Bad Sachsa
Rat 10.10.2022, DS-Nr. 30/2022
Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadt Bad Sachsa.
Rat 03.08.2022, DS-Nr. 28/2022
Umwidmung eines Teilbetrages von übertragenen Haushaltsresten aus dem Haushaltsjahr 2021 für die Unterhaltung der städtischen Regen- und Schmutzwasserleitungen für notwendige Straßensanierungsarbeiten
Rat 03.08.2022, DS-Nr. 27/2022
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD im Rat der Stadt Bad Sachsa
Rat 03.08.2022, DS-Nr. 26/2022
Resolution zur Gewährleistung der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter
Rat 03.08.2022, DS-Nr. 10/2022 & DS-Nr. 25/2022
Neubau einer Kindertagesstätte in der Kernstadt oder den dazugehörigen Ortsteilen der Stadt Bad Sacha;
hier: Standort
mit schriftlicher Beantwortung aufgetretener Fragestellung zur Thematik Neubau einer Kindertagesstätte in der Kernstadt oder den dazugehörigen Ortsteilen der Stadt Bad Sachsa
Rat 03.08.2022, DS-Nr. 24/2022
Energieeinsparungsplan Stadt Bad Sachsa
Rat 03.08.2022, DS-Nr. 23/2022
Führerschein-Antragsannahme durch die Stadt Bad Sachsa
Rat 27.06.2022, DS-Nr. 10/2022
Neubau einer Kindertagesstätte in der Kernstadt oder den dazugehörigen Ortsteilen der Stadt Bad Sachsa;
hier: Standort
Rat 27.06.2022, DS-Nr. 11/2022
Waldkindergarten
hier: Interessenbekundungsverfahren
Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 A „Pfaffenberg“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und Berichtigung des Flächen- nutzungsplanes der Stadt Bad Sachsa
1 . Anregungen und Bedenken aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Sachsa
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Sportplatz - Steinstraße“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Sachsa
1. Anregungen und Bedenken aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Sachsa
Entsendung eines Bürgermitglieds in den Tourismusausschuss
Entsendung eines Vertreters des Kreissportbundes zur Repräsentation der Sportvereine in den Jugend-, Schul-, Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
Städtepartnerschaften
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG i.V.m. § 26 KomHKVO
Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2022 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2021 bis 2025
Entsendung einer städtischen Vertreterin oder eines städtischen Vertreters in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes im ehemaligen Landkreis Osterode am Harz;
hier: a) Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 16. Dezember 2021
b) Bestätigung des Ratsbeschlusses vom 04. November 2021
Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ);
hier: Neufassung der Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und der Stadt Bad Sachsa über die Durchführung des Betriebes der IT-Verfahren
Interessenbekundungsverfahren zum Neubau und gleichzeitigen Betrieb einer Kindertagesstätte in der Kernstadt oder den dazugehörigen Ortsteilen der Stadt Bad Sacha
Erlass einer Katzenschutzverordnung
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Sportplatz Steinstraße“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Sachsa
1. Beschluss zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Sportplatz Steinstraße“
2. Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
3. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfes einschließlich Begründung
4. Durchführung der Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Sachsa
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 A „Talstraße Neu“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
1. Anregungen und Bedenken aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Sachsa
Rat 16.12.2021, DS-Nr. 13/2021
Antrag auf Fassung eines Weisungsbeschlusses an die Mitglieder der Gesellschafterversammlung der Bädergesellschaft Bad Sachsa mbH zur Veränderung des Gesellschaftervertrages in Bezug auf die ordentliche Mitgliederzahl und Erhöhung auf 6 Personen (Antrag der FDP-Fraktion)
Rat 16.12.2021, DS-Nr. 12/2021
Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ);
hier: Vereinbarung zwischen der Stadt Osterode am Harz und der Stadt Bad Sachsa über die Durchführung der Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit für die Stadt Bad Sachsa durch die Stadt Osterode am Harz
Rat 16.12.2021, DS-Nr. 11/2021
Entsendung eines Ratsvertreters in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes im ehemaligen Landkreis Osterode am Harz
Rat 16.12.2021, DS-Nr. 10/2021
Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 A „Talstraße - Neu“
1. Beschluss zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 A „Talstraße - Neu“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
2. Verzicht auf frühzeitige Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
3. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfes einschließlich Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4A „Pfaffenberg“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB und Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Sachsa nach § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB
1. Beschluss zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4A „Pfaffenberg“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
2. Verzicht auf die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
3. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfes einschließlich Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
4. Durchführung der Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Sachsa nach § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bad Sachsa vom 13.12.2011
1. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Sachsa vom 19.12.2011
8. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Sachsa über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung) vom 02.02.2004
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bad Sachsa über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 04.02.2003
Konsolidierte Gesamtabschlüsse;
hier: Verzicht auf
a) die Aufstellung der konsolidierten Gesamtabschlüsse nach § 128 Abs. 4 NKomVG für die Haushaltsjahre 2012 bis einschließlich 2020 und
b) die Beifügung einer Kapitalflussrechnung nach § 128 Abs. 6 Satz 3 NKomVG zu den Konsolidierungsberichten für die Haushaltsjahre 2012 bis einschließlich 2021
Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2020 der kostenrechnenden Einrichtungen:
- Schmutzwasser
- Niederschlagswasser
- Straßenreinigung „Winterdienst“
- Straßenreinigung „Sommerdienst“
- Friedhöfe
Entsendung des städtischen Vertreters
a) in die Verbandsversammlung,
b) in den Verwaltungsrat
der Sparkasse Osterode am Harz
Beschluss über die „Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse, die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften und die Ortsräte der Stadt Bad Sachsa" gemäß § 69 NKomVG
